Neue OW - Mai 2017 - ist da!

Themen der aktuellen Ausgabe:
... sind u. a. ein Rückblick auf die 1.-Mai-Feiern und die Gedenkveranstaltungen zum 8. Mai, ein Ausblick auf das Pressefest der kleinen Zeitungen am 15. Juli, die Beratung der Linksfraktion in der Bernauer SVV mit den Ortsbeiräten sowie ein Beitrag unserer Bundestagskandidatin Kerstin Kühn zum Thema Mindestrente.

 
Das System Pflege - über Hoffnung, Stress und Verzweiflung und Wut: Ein Film gibt Einblicke.

Weitere Infos unter:
www.das-muss-drin-sein.de.

 

Hinweise und Tipps zu Hartz IV

 
 

Die Europäische Bürgerinitiative „Fair Transport Europe“ fordert, dass Lohn- und Sozialstandards nicht weiter unter Druck geraten und sich die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im europäischen Transportgewerbe verbessern. Nähere Infos unter www.fairtransporteurope.de
Hier online unterschreiben! 

 

"Wukania" braucht Hilfe

Für die Sanierung einer Wohnung für Geflüchtete werden weitere Geld- und Materialspenden benötigt!

 
 

Stoppt TTIP!

 
Mitglied werden!
 

Stopp aller Waffenexporte!

 
Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

 
 
http://www.nazis-raus-aus-dem-internet.de/

Willkommen

Wir heißen Sie herzlich auf den Seiten der Partei DIE LINKE.Kreisverband Barnim willkommen. Hier finden Sie aktuelle Themen und Positionen unserer Partei sowie Hinweise auf unsere Termine und Veranstaltungen. Zugleich berichten wir über die Aktivitäten unserer Abgeordneten in den Parlamenten der verschiedenen Ebenen und versuchen so, mehr Transparenz in die Politik zu bringen.

Sie werden beim Stöbern auf unseren Seiten feststellen, dass wir um Aktualität bemüht sind. Aber auch der eine oder andere Blick zurück ist gewollt, um Entwicklungsprozesse zu verdeutlichen. Für Ihre Anregungen aber auch Kritiken sind wir Ihnen dankbar.

Pressefest kleiner Zeitungen am 15. Juli in Bernau

Buntes Programm aus Sport, Kultur und Politik

Es war ein Erfolg im letzten Jahr, die Neuauflage des früheren „Pressefestes der kleinen Zeitungen“. Und so laden die Barnimer LINKE, die Landesarbeitsgemeinschaft „Rote Reporter“ der LINKEN sowie die Buchhandlung „Schatzinsel“ und die Tageszeitung „neues deutschland“ auch in diesem Jahr wieder zu diesem Fest ein. Zeit und Ort: 15. Juli von 10 bis 17.30 Uhr rund um das Steintor; und am Abend lockt wieder ein schönes Kulturprogramm in die Stadthalle.
Das bunte Tagesprogramm aus Sport, Kultur und Politik wird in diesem Jahr noch aufgestockt. Auch wird es wieder einen Spendenlauf geben. Von 10.30 Uhr bis 11.30 Uhr können Sportlerinnen und Sportler auf den etwa 420 Meter langen Rundkurs vom Steintor entlang der Stadtmauer und des Schwanenteiches gehen. Anmeldungen werden ab sofort entgegengenommen. MEHR


Letzte Meldungen aus dem Barnim
21. Juni 2017

Auf dem Weg zum Weltkulturerbe

Zu Gast im Bauhausdenkmal Bundesschule Bernau

Rund 30 interessierte BesucherInnen waren am 14. Juni der Einladung des Vereins Baudenkmal Bundesschule Bernau und der Fraktion der Bernauer LINKEN in den Ortsteil Waldfrieden gefolgt. Der kurzen Führung durch das Bauhausdenkmal schloss sich eine inspirierende Debatte an. Vieles spricht dafür, dass das Bernauer Bauhausdenkmal in die Weltkulturerbeliste der UNESCO aufgenommen wird. Die Entscheidung darüber wird im Juli fallen. Voraussetzung dafür ist, dass das kulturelle Erbe erhalten, gepflegt und öffentlich in Stadt und Gesellschaft präsentiert wird. MEHR


Die 17-köpfige Links­fraktion im Landtag Branden­burg hat am 13.6.2017 ihre neue Spitze bis zum Jahr 2019 gewählt. Der Barnimer Abgeordnete Ralf Christoffers wurde als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Von den 15 anwesenden Fraktionsmitgliedern gaben ihm 14 ihre Stimme. Neu in der Fraktionsleitung ist die Sozialpolitikerin Bettina Fortunato. MEHR


Im Interesse der Rechtssicherheit hat sich DIE LINKE in der Landesregierung stark für die Zulasssung einer Musterklage zur Staatshaftung beim Thema Altanschließerbeiträge eingesetzt. Viele Abwasser- und Wasserverbände zahlen derzeit landesweit die unberechtigt erhobenen Altanschließerbeiträge zurück. Einige zahlen jedoch nicht. Hier steckt dahinter, dass sie sich nicht in der Verpflichtung sehen und das Land Brandenburg auf „Staatshaftung“ verklagen. Das sollte alsbald grundsätzlich geklärt werden. MEHR


Am 17. Mai 2017 traf sich der Kreisvorstand der LINKEN. Barnim in Wandlitz. Themen waren die geplanten Investitionen des Landrates und des Kreistages, die Auswertung der Veranstaltungen zum 1. und 8. Mai, die Organisation des Bundeswahlkampfes und die Organisation unserer Wahlwerkstatt. Mehr


Zur gegenwärtigen Diskussion über die Gründung eines Ortsteils im Süden Bernaus hat jetzt die Vorsitzende der Linksfraktion in der SVV, Dagmar Enkelmann, in einem Gespräch mit der Zeitung "Offene Worte" Stellung genommen. Sie hält nicht viel von dieser Idee, ist jedoch gegenüber der Frage einer Interessenvertretung, "wenn es denn von den Anwohnerinnen und Anwohnern gewollt ist, und nicht von außen aufgedrückt wird", aufgeschlossen. MEHR


Auch an diesem 8. Mai haben sich in Bernau wieder an die 200 Bürgerinnen und Bürger an den Gedenkveranstaltungen zum Tag der Befreiung, organisiert durch das Netzwerk für Weltoffenheit, darunter der Stadtverband DIE LINKE, beteiligt. Am Ehrenmal für die gefallenen Rotarmisten legten sie Kränze und Blumengebinde nieder. Kerstin Kühn, die Bundestagskandidatin der LINKEN im Wahlkreis 59, hielt die Gedenkrede. Vertreter der Evangelischen Jugendarbeit machten am Deserteur-Denkmal mit Gedichten, Texten und Liedern die Schrecken des Krieges anschaulich. Der Tag fand seinen Abschluss mit dem vom Jugendclub „Dosto“ organisierten Friedensessen auf dem Marktplatz. MEHR


„Wir sind viele, wir sind eins.“ Unter diesem Motto standen in diesem Jahr die 1. Maifeiern der Gewerkschaften. Und DIE LINKE war auch diesmal im Barnim Mitorganisator vielfältiger Veranstaltung. In Bernau eröffnete der Vorsitzende des Stadtverbandes, Thomas Sohn, die Maifeier auf dem Marktplatz. Auch Bürgermeister A. Stahl (DIE LINKE) ergriff das Wort. Höhepunkt war eine Podiumsdiskussion der Bundestagskandidaten Kerstin Kühn (DIE LINKE) und Stephen Ruebsam (SPD). MEHR


Der Kreisvorstand der Barnimer Linken wertete auf seiner Sitzung am 26. April die Kreismitgliederversammlung am 22. 4. aus. Es wurde eingeschätzt, dass sie den Einstieg in den Bundestagswahlkampf markierte. Im Weiteren wurden die anstehenden Aufgaben mit Blick auf den 24. September, den Wahltag, beraten. Höhepunkte wird eine Wahlwerkstatt und ein "Rotes Grillen" sowie das Pressefest der kleinen Zeitungen sein. MEHR


Die Liste der Missstände in der Bundesrepublik, die am 22. April bei der Kreismitgliederversammlung der LINKEN zur Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes zur Sprache kam, ist lang. „DIE LINKE will sich damit nicht abfinden“, erklärte Kreisvorsitzender Sebastian Walter in seiner Rede und gibt zugleich die Zielstellung vor: „Unser Auftrag ist es diese Politik zu verändern!“ Der Entwurf des Wahlprogramms der Partei biete eine reale Grundlage, um – mit Blick auf die Wahlerfolge 2009 – zu alter Stärke zurückzufinden. Auch Kerstin Kühn, unsere Bundestagskandidatin im Wahlkreis 59, sieht im Wahlprogramm Inhalte, „für die es sich lohnt kämpferisch zu werben“. MEHR


Die beiden Barnimer Kandidaten der LINKEN für den Bundestag, Kerstin Kühn und Ralf Kaiser, wurden von der Redaktion der Zeitung "Offene Worte" zum Thema "Was ist gute Arbeit?" befragt. Prekäre Beschäftigung und gewerkschaftliche Vertretung der Arbeitnehmer kamen dabei ebenso zur Sprache wie die Selbstausbeutung von Soloselbstständigen. Beide Kandidaten für den Bundestag sind sich einig, dass der Entwurf des Wahlprogramms der LINKEN zur Bundestagswahl die Zielstellung auf den Punkt bringt: „Gute Arbeit für Alle statt Niedriglohn, Dauerstress und Abstiegsangst!“ MEHR


Am 22. März 2017 traf sich der Kreisvorstand der LINKEN Barnim in Bernau. Themen waren neben den Berichten aus den Basisorganisationen und Fraktionen eine Analyse unserer Mitgliederentwicklung. Die nächste Kreismitgliederversammlung wurde zum 22. April einberufen. Im Mittelpunkt wird die Diskussion über das Bundeswahlprogramm der Partei stehen. MEHR


Am 2. März lag dem Landtag ein Beschlussantrag von Bündnis 90/Die Grünen vor, der einen Abschiebestopp nach Afghanistan durch das Land Brandenburg forderte. DIE LINKE hat sich mehrfach gegen Rückführungen nach Afghanistan ausgesprochen. Und das Land hat sich an den Sammelabschiebungen nach Afghanistan nicht beteiligt – im Gegensatz zu den "grün" regierten oder mitregierten Ländern, außer Thüringen und Berlin. Die Angaben aus dem Innenministerium über angebliche "Zwangsrückführungen" sind nicht korrekt. Von den 14 Fällen waren 10 so genannte "Dublin-Fälle", bei den anderen 4 Afghanen handelte es sich um freiwillige Rückkehrer. MEHR


Die Diskussionen im Kreistag, insbesondere im Bildungsausschuss, über den teilweisen Umzug des Bernauer Oberstufenzentrums nach Eberswalde waren mitunter hitzig. Der 1. Beschlussantrag der Verwaltung dazu wurde mehrheitlich abgelehnt. Mit einer fraktionsübergreifenden Mehrheit konnte für die Schülerinnen und Schüler erreicht werden, dass der Umzug der Abteilung 3 an das OSZ II Eberswalde schrittweise erfolgt. MEHR


Gute Stimmung bei den Bernauer LINKEN am Abend des Bürgerentscheides, dem 5. März, nach Schließung der Wahllokale. Bereits nach Auszählung der ersten Stimmbezirke zeichnete sich ab: Die Bernauer Bürgerinnen und Bürger werden sich eindeutig hinter den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung stellen; sie wollen ein Rathaus. Ein breites Bündnis aus LINKE, SPD/Freie Fraktion, BfB, Bündnis 90/Grüne und Sozialverbänden hatte dafür geworben, den Neubau des Rathauses zu unterstützen. MEHR


7. März 2017

„Rathaus-Blues“ zum Ausklang der Narretei

Die Bernauer LINKE inszenierte mit großem Erfolg den 8. Politischen Aschermittwoch (PAM)

Das „Ofenhaus“ war wieder voll besetzt als die Linksfraktion ihren traditionellen PAM zelebrierte. Dies ließen sich auch die Präsidentin des Landtages, Frau Stark (SPD), der Bürgermeister A. Stahl und andere prominente Gäste, darunter von der politischen Konkurrenz, nicht entgehen. Natürlich war der nachfolgende Bürgerentscheid zum Rathausneubau Thema Nr. 1. Doch neben regionalen Angelegenheiten wurden auch Fragen der Landes- und Bundespolitik sowie internationale Ereignisse aufs Korn genommen. Es war ein äußerst kurzweiliger Abend, der mit donnerndem Applaus für die Akteure endete. MEHR


Am 22. Februar 2017 traf sich der Kreisvorstand in Panketal. Themen waren u. a. eine Analyse zur Volksinitiative gegen das Leitbild der Verwaltungsstrukturreform und der Bundestagswahlkampf. Vertreter der Stadtverbände Eberswalde und Bernau sowie aus Basisorganisationen berichteten über aktuelle Entwicklungen in ihren Kommunen. Darüber hinaus wurde über aktuelle Themen auf Landes- und Kreisebene diskutiert. MEHR


… präsentierte sich der Stadtverband der LINKEN Bernaus am 25. Februar im Treff 23 auf seiner Mitgliederversammlung zur Wahl des neuen Vorstandes. Nicht nur, dass fast die Hälfte der Mitglieder der Einladung gefolgt waren, auch der einstimmig gefasste Beschluss zur weiteren Arbeit und die durchweg guten Wahlergebnisse für die Kandidaten des Vorstandes zeugten davon. Dominiert wurde die Aussprache vom bevorstehenden Bürgerentscheid zum Rathaus-Neubau. MEHR


… meinte die prominente Politikerin der Partei bei der jüngsten Veranstaltung in der Reihe „Offene Worte mit Dagmar Enkelmann“ am 5. Februar im Bernauer Treff 23, die Autorin eines gleichnamigen Buches, Anita Tack, auf die Frage, wie nachhaltig Brandenburg sei. Es gelte die Zukunft schon im Heute verantwortungsbewusst im Interesse der nächsten Generationen zu gestalten. Einiges sei diesbezüglich schon erreicht, um anderes müsse weiter gekämpft werden. MEHR


Zum alternativen Neujahrsempfang der Linken Bernaus wurden in diesem Jahr Spenden für die Bernauer Tafel gesammelt. Rund 60 Bernauerinnen und Bernauer, darunter Vertreterinnen von Vereinen, Parteien und Ortsvorsteher, waren der Einladung gefolgt und überbrachten Lebensmittel- und Geldspenden für die Bernauer Tafel e. V. Dagmar Enkelmann, die Fraktionsvorsitzende der Linken, äußerte in einer kurzen Begrüßungsansprache die Bitte, den bewährten Weg der Bernauer Toleranz und des demokratischen Umgangs miteinander in der Stadtpolitik nicht zu verlassen. MEHR


Die Linksfraktion Bernau lud zur traditionellen Sprechstunde unterm Weihnachtsbaum zum 22.12. 2016 auf dem Marktplatz Bernau ein. Bei Schmalzstulle, Plätzchen und Glühwein kam man mit linken Stadtverordneten locker ins Gespräch. Thema waren vor allem der Rathausbau und Verkehrslösungen für die Stadt. Zu Gast waren auch Bürgermeister André Stahl und die Direktkandidatin der LINKEN für die Bundestagswahl 2017, Kerstin Kühn. MEHR


Nach Monaten der Vorbereitung in der Fraktion, in Ausschüssen, in Gesprächen mit den beteiligten Ministerien und in gemeinsamen Sitzungen mit dem Koalitionspartner folgten letzte Woche drei Plenartage, in denen der Landtag als Ganzes über den Entwurf und über Dutzende von Änderungsanträgen diskutierte. Das Ergebnis ist ein Haushalt, der viele LINKE Projekte umsetzt oder in Angriff nimmt. MEHR


Zu diesem Thema hatte die Bernauer Linksfraktion in den AWO-Treff An der Stadtmauer zu einer öffentlichen Sprechstunde am 7. Dezember eingeladen. Grundsätzlich konnte festgestellt werden, dass die ärztliche Versorgung in der Stadt gewährleistet sei. Dennoch geben es in Teilen Defizite, so z. B. bei der Kinderheilkunde. Aber auch bei anderen Fachärzten sei es mitunter schwierig Termine zu bekommen. Auf kommunaler Ebene werde versucht, günstige Bedingungen für die Ansiedlung weiterer Fachärzte zu schaffen. Doch auch der Bund und das Land tragen Verantwortung für eine bessere medizinische Versorgung. MEHR


7. Dezember 2016

Nikolaus vorm Bernauer Krankenhaus

Nikolaus im Krankenhaus - eine bundesweite Aktion der "Das muss drin sein"-Kampagne für mehr Personal im Krankenhaus: Zum morgendlichen Schichtwechsel am örtlichen Krankenhaus beteiligte sich auch DIE LINKE. Bernau und die Direktkandidatin für den Deutschen Bundestag, Kerstin Kühn, mit einem süßen Gruß daran. „Wir wollen den Menschen eine kleine Freude machen und gleichzeitig auf den Personalmangel und unsere Forderung aufmerksam machen“, erklärt Landesvorstandsmitglied Martin Günther. „Im Rahmen unserer Kampagne gegen prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen organisieren wir dafür hier vor Ort und bundesweit Aktionen. Wir freuen uns auf viele Mitstreiter, denn das Thema Gesundheit geht uns alle an."


Eberswalde hat schon über 10 Jahre ein Radwegekonzept. Eine Überarbeitung und Fortschreibung erfolgte 2014/2015. Das darin bis 2030 angestrebte Radverkehrsnetz der Stadt Eberswalde umfasst insgesamt 143 Kilometer und wird in die Kategorien Radschnellverbindungen, Radhauptverbindungen und Verdichtungs- und Freizeitverbindungen untergliedert. Ein wichtiger Teil wurde nun in der Heegermühler Straße umgesetzt. MEHR


Mitglieder der Regionalgruppe Cuba sí Bernau trugen sich am Freitag, 2. Dezember 2016, in das Kondolenzbuch in der kubanischen Botschaft ein und erwiesen damit Fidel Castro Ruz die letzte Ehre. MEHR


Der Bernauer Stadtverband der LINKEN bekannte sich in einer Mitgliederversammlung am 11.11. einstimmig zum Bauvorhaben "neues Rathaus". Bekanntlich hatte die SVV erst unlängst mit den Stimmen der Linksfraktion für das Projekt votiert, obwohl die Kosten nach neuen Schätzungen um knapp 6 Mio. EUR höher liegen werden als ursprünglich geplant. Die Versammlungsteilnehmer waren sich einig, dass das Projekt aus mehreren Gründen trotzdem realisiert werden sollte. MEHR


2. Oktober 2016

„Mittendrin und Kühn“ …

DIE LINKE nominierte Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis 59

… So könnte die Marschroute für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf lauten, die Marco Büchel, Landtagsabgeordneter aus Märkisch-Oderland, als Fazit der Wahlkreisversammlung am 1.10.2016 in Strausberg zog. „Kühn“ bezog er auf den Namen unserer nominierten Direktkandidatin im Wahlkreis 59, Kerstin Kühn. Der kämpferische Tenor der an diesem Vormittag gehaltenen Reden lässt jedoch auch den Schluss auf das Adjektiv „kühn“ gerechtfertigt erscheinen. Die Bernauer Rechtsanwältin erhielt über 95 % der Stimmen und kämpft nun um das Direktmandat im Wahlkreis. MEHR


Weitere Schlagzeilen
2. August 2016

Soziale Infrastruktur trägt die Handschrift der Linken!

Die Linksfraktion Bernau traf sich am 16. Juli 2016 zur Sommerklausur im Ortsteil Börnicke

10. Mai 2016

Tag der Befreiung

Pressemeldungen aus dem Kreisverband
20. Juni 2017 DIE LINKE. Barnim

Barrierefreies WC im/am Stadtpark Bernau beantragt

Der Bernauer Stadtpark ist ein beliebter Treffpunkt und wird von vielen Menschen zur Erholung, für Sport und Spiel und für Veranstaltungen wie den Kunst- und Handwerkermarkt und das Hussitenfest genutzt. Bisher wurden lediglich zu diesen Festen mobile Toiletten aufgestellt, die überdies nicht barrierefrei nutzbar waren. Um die Aufenthaltsqualität... Mehr...

 
13. Juni 2017 DIE LINKE. Barnim

Die LINKE in Bernau will Informationstafeln an Sportstätten

In einem Antrag der Fraktion an die Stadtverordnetenversammlung Bernau regen die Linken an, Informationstafeln an Bernauer Sportstätten anzubringen. Um einfach zugängliche Informationen für Interessierte und Neugierige zu platzieren, beantragt die Linksfraktion, dass Schaukästen vor Sportstätten der Stadt angebracht werden, in denen angezeigt... Mehr...

 
3. Mai 2017 DIE LINKE. Barnim

8. Mai – Netzwerk lädt zu Gedenkveranstaltung ein!

Das Bernauer Netzwerk für Weltoffenheit lädt für Montag, den 8. Mai zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkrieges vor 72 Jahren  ein. Die  Veranstaltung beginnt um 18 Uhr vor dem Ehrenmal für die Gefallenen der Roten Armee an der Mühlenstraße, findet ihre Fortsetzung am gegenüberliegenden Deserteur-Denkmal und endet mit einem... Mehr...