Dominik Rabe
Mirjana Rehling

Eure Meinung ist gefragt!

D. Rabe

Liebe Bernauerinnen und Bernauer,
im nächsten Jahr finden nicht nur Kommunalwahlen und die Europawahl im Mai statt, es gibt im September noch einen „Nachschlag“ mit den Landtagswahlen.
Erinnern Sie sich noch, wie unsere Stadt 2019 wochenlang mit Wahlwerbung in unterschiedlichster Form ausgestattet war? Das war an vielen Stellen mehr als genug. Nicht nur fast alle Laternen waren mit diversen Plakaten versehen, auch Kreuzungsbereiche von Straßen wurden vielfach mit großen Aufstellern versehen, so dass schon fast die Sicherheit gefährdet war.

Rein rechtlich ist gegen Wahlwerbung nichts einzuwenden, sie ist ein legitimes demokratisches  Mittel, um die Wähler zu informieren. Aber muss es in diesem Umfang sein? Ist manchmal nicht „weniger“  sogar „mehr“?

In Städten wie Greifswald hat man bereits gute Erfahrungen mit in der SVV abgestimmten Einschränkungen für den Wahlwerbungsumfang gemacht. Keiner wird benachteiligt, weil alle den gleichen Regeln unterworfen werden.

Könnten Sie sich so etwas auch für Bernau vorstellen? Uns interessiert Ihre Meinung. Schreiben Sie uns, rufen Sie an oder kommen Sie persönlich in der Berliner Str. 17  vorbei.

Ihre Stadtfraktion DIE LINKE

Kontakt:  Fraktionsvorsitzender Dominik Rabe (enor@-yvaxr-oneavz.qr   0176 84 35 69 99)